Unberechtigte Nutzung fremder Fotos im Internet - Bemessung des Schadensersatzes

Wer fremde Fotos ohne Zustimmung des Fotografen oder des jeweiligen Rechtsinhabers beispielsweise zur Illustration seiner Angebote auf Internet-Handelsplattformen (wie z.B. eBay) nutzt, begeht in der Regel eine Urheberrechtsverletzung.

Wer im Internet Waren zum Kauf anbietet, möchte sein Angebot meist bebildern, um damit Interessenten auf sich aufmerksam zu machen und dem potentiellen Kunden zu ermöglichen, „sich ein Bild“ von der Ware zu machen. Angesichts der Vielzahl von Fotos, die ĂŒber das Internet abgerufen werden können, ist es oft verlockend, einfach eines der vorhandenen Bilder zu kopieren und in das eigene Angebot einzufĂŒgen. Doch wer fremde Fotos ohne die entsprechende Lizenz verwendet, macht sich gegenĂŒber dem Rechtsinhaber schadensersatzpflichtig - es sei denn, das betreffende Bild ist vom Fotografen zur allgemeinen Nutzung „freigegeben“ worden, was jedoch nur ausnahmsweise der Fall ist.

Dem „Bilderklau im Internet“ setzen sich Fotografen bzw. die betroffenen Rechtsinhaber hĂ€ufig zur Wehr, indem Sie mittels anwaltlicher Vertretung Abmahnungen versenden, um ihre schöpferische und wirtschaftliche Leistung zu schĂŒtzen.

Ist dem Grunde nach eine Urheberrechtsverletzung gegeben und damit ein Schadensersatzanspruch begrĂŒndet, stellt sich die Frage, in welcher Höhe die Schadensersatzforderung berechtigt ist. Dem Rechtsinhaber stehen verschiedene Berechnungsmethoden zur Wahl, wobei sich in der Praxis die fiktive LizenzgebĂŒhr, oder auch Lizenzanalogie genannt, durchgesetzt hat. Danach kann der Rechtsinhaber vom Rechtsverletzer die angemessene und ĂŒbliche VergĂŒtung verlangen. Als angemessen gilt die LizenzgebĂŒhr, die verstĂ€ndige Vertragspartner vereinbart hĂ€tten, hĂ€tten sie ĂŒber die Nutzung des Fotos einen Lizenzvertrag geschlossen.

Nach der Rechtsprechung (OLG DĂŒsseldorf, Urteil vom 11.11.1997, Az. 20 U 31/97; Landgericht DĂŒsseldorf, Urteil vom 19.03.2008, Az. 12 O 416/06) können bei der Ermittlung der angemessenen LizenzgebĂŒhr die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) herangezogen werden, die jĂ€hrlich unter dem Titel „BILDHONORARE - Übersicht der marktĂŒblichen VergĂŒtungen fĂŒr Bildnutzungsrechte“ herausgegeben werden.

ZusĂ€tzlich zu dem ĂŒblichen angemessenen Honorar ist im Falle der unberechtigten Bildnutzung wegen der unterlassenen Urheberbezeichnung in der Regel ein Zuschlag von 100 % auf die ĂŒbliche angemessene GebĂŒhr zu zahlen. Der Fotograf hat nach dem Urheberrechtsgesetz einen Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber des Fotos.

Allerdings ist zu beachten, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 06.10.2005, Az. I ZR 266/02) die MFM-Empfehlungen nicht in jedem Fall angewendet werden können. Weist der konkrete Rechtsstreit Besonderheiten auf, weil beispielsweise in der betreffenden Branche oder Region andere HonorarsĂ€tze ĂŒblich sind, kann es geboten sein, dem durch Abweichung von den MFM-Empfehlungen Rechnung zu tragen. Dies ist im Zweifel im jeweiligen Einzelfall, gegebenenfalls unter Hinzuziehung von SachverstĂ€ndigen, festzustellen.

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