Archiv der Kategorie ‘Abmahnung‘

Unberechtigte Nutzung fremder Fotos im Internet - Bemessung des Schadensersatzes

Montag, den 25. August 2008

Wer fremde Fotos ohne Zustimmung des Fotografen oder des jeweiligen Rechtsinhabers beispielsweise zur Illustration seiner Angebote auf Internet-Handelsplattformen (wie z.B. eBay) nutzt, begeht in der Regel eine Urheberrechtsverletzung.

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Entscheidung des Landgerichts Leipzig zur Haftung des Anschlussinhabers f├╝r Teilnahme an Tauschb├Ârsen (filesharing/P2P)

Freitag, den 22. August 2008

Mit Beschluss vom 08.02.2008 (Az. 05 O 383/08) hat das Landgericht Leipzig entschieden, dass Eltern als Inhaber eines Internetanschlusses in der Regel verpflichtet sind, ihren Internetzugang so zu sichern, dass dieser nicht zur Teilnahme an illegalen Tauschb├Ârsen genutzt werden kann.

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Versto├č gegen Belehrungs- und Impressumspflichten kann Bagatelle sein, die keinen Versto├č gegen das UWG begr├╝ndet

Dienstag, den 22. April 2008

Nach einer aktuellen Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Beschluss vom 11.4.2008, Az. 5 W 41/08) begr├╝ndet nicht jeder Versto├č gegen die Impressumspflichten oder die Belehrungspflichten im Rahmen der Widerrufsbelehrung einen Wettbewerbsversto├č im Sinne des UWG.

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Neue Musterwiderrufsbelehrung

Montag, den 31. März 2008

Am 1.4.2008 tritt die neue Fassung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) in Kraft. Damit gilt f├╝r die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung ein neues Muster - wichtig unter anderem f├╝r die Belehrung ├╝ber das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgesch├Ąften, also vor allem auch f├╝r eBay-Verk├Ąufer und Betreiber von Internetshops.

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Tauschb├Ârsen - Eltern haften f├╝r ihre Kinder?

Samstag, den 8. März 2008

Die zunehmende Verbreitung leistungsstarker DSL-Internetzug├Ąnge auch in Privathaushalten f├╝hrt dazu, dass besonders auch viele Kinder und Jugendliche die M├Âglichkeit nutzen, ÔÇ×schnell und preiswertÔÇť Musiktitel via Musiktauschb├Ârsen wie beispielsweise Gnutella, Morpheus, eDonkey, eMule, BearShare,

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